 GEZ Pauschale abgeschafft, Zwangspauschale kommt |
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| GEZ Pauschale abgeschafft, Zwangspauschale kommt |
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Pauschale für alle!
Ab 2013 soll eine Haushaltsabgabe das alte gerätbezogene Modell ersetzen. Damit werden auch die GEZ-Schnüffler überflüssig.
Schluss mit Schnüffeln: Die GEZ-Gebühr wird zur Haushaltspauschale
Am Mittwoch wollen die Ministerpräsidenten ein neues Zeitalter einläuten: Auf ihrer Konferenz werden sie mit großer Sicherheit beschließen, die bisher gern als "GEZ-Gebühr" verballhornte Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf eine neue Grundlage zu stellen. Danach soll ab 2013 nicht mehr pro Gerät, sondern pro Haushalt bzw. bei Unternehmen gestaffelt nach Mitarbeiterzahl gezahlt werden. Die bisherigen Befreiungsregelungen (z. B. bei Hartz IV) sollen vorerst genauso bestehen bleiben wie die Gebührensumme von 17,98 Euro pro Monat. Schwarzseher wird es, so die Hoffnung, danach kaum mehr geben können - denn in irgendeinem Haushalt wohnt schließlich jedeR. Und auch der Streit, ob ein Handy nicht irgendwie auch ein Fernseher oder zumindest Radio sei, hätte sich erledigt. Denn die Haushaltsabgabe soll pauschal für alle Geräte bis hin zum Toaster gelten.
Zwar bleibt uns die GEZ als Abwickler des ganzes Spaßes erhalten, doch alles in allem handelt es sich um einen humanitären Akt, dessen vertrauensbildende Maßnahmen gar nicht hoch genug eingeschätzt werden können: Denn die "Gebührenbauftragten", die als freie Mitarbeiter im Auftrag der Sender nach nicht angemeldeten Geräten schnüffeln und allseits für das schlechte Image der GEZ sorgen, dürfen sich dann genauso um neue Jobs kümmern wie die Werbefuzzis, die sich die peinlichen GEZ-Werbespots ausdenken.
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Selbst zur Debatte um die weitere Verkleinerung der Bundeswehr leistet das neue Gebührenmodell seinen Beitrag: Früher waren mit schönster Regelmäßigkeit haufenweise Rekruten damit beschäftigt, die Autoradios aus den fahrbaren Untersätzen der Armee herauszuschrauben (und hinterher wieder einzubauen), wenn der Besuch des Gebührenbeauftragten am Standort dräute. Demnächst wird das wohl alles per Betriebsstättenabgabe geregelt. Rundfunkpolitische Abrüstung also auch hier. |
http://taz.de/1/leben/medien/artikel/1/pauschale-fuer-alle/
Das ist nicht ernst gemeint, oder?
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A great prosperity came, as life conquered even the highest mountains
Mass extinctions came wave after wave
but empty niches always quickly refilled
to once again prosper, grow, and reproduce
Someday the next great emigration will occur
as we leave this existence looking for another
The journey will begin anew
I hold within me all the memories that have passed
Who am I...
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09.06.2010 22:33 |
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Raistlin 
Battlesheep > Battleship
Dabei seit: 06.01.2005
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Die Möglichkeit, "jederzeit" öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu empfangen, ist zwar ein hohes Gut, aber bereits gesetzlich verankert:
Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Artikel 5, Absatz 1:
"Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten."
Im Grunde kann es mir egal sein, da ich die GEZ-Gebühren bereits bezahle und sich deshalb für mich nichts ändert, aber es ist ja nicht so, als ob wir mit der Umstellung irgendein neues Recht erworben hätten. Ich weiß auch nicht, wie Herr Kirchoff auf die Idee kommt, dass das Grundrecht auf einmal 17,98 € wert sein soll.
Während vorher die Entrichtung der GEZ ja zumindest an den Besitz eines Empfangsgeräts und die finanzielle Möglichkeit gekoppelt war, möchte man ja nun eine Grundgebühr nur für das Grundrecht an sich. Das ist in meinen Augen nicht nur "verfassungsrechtlich bedenklich" sondern schlicht nicht Verfassungskonform.
Unternehmen zahlen zu lassen, halte ich ebenfalls für eine Abzocke, die jeder Grundlage entbehrt. Wenn ein Unternehmen davon profitiert, zahlt sie GEMA. Und da sie keinen Haushalt führen, ist eine "Haushaltsabgabe" auch vollkommen unlogisch. Da wurde doch eindeutig wieder irgendwas in den Raum geworfen, was so weder gesetzeskonform noch praktisch umsetzbar ist.
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Ey yo, frisches Magazin, Business Waffendeals
Und wir lassen Fetzen fliegen so wie Disneys Aladdin
Ich bin betrügerisch, bei Drugdeals mit dir fühl' ich mich
Ähnlich wie ne Hausfrau, denn ich zieh den Lappen übern Tisch!
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09.06.2010 22:47 |
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Tja, wir müssen doch mit diesen Geldern solche Sendungen finanzieren, in denen Musikmacher junge Mädels singen lassen und so richtig Geld damit verdienen. Oder ausrangierte Politiker noch ein paar Tantiemen einstreichen können. Und da wir in einem sozialen Staat leben, ist das doch nur gerecht.
Sollte es jemand nicht gemerkt haben, das war Ironie. Kauft euch nen Lolli für 17,98€!
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Edition minus Steinbach punkt DE
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09.06.2010 22:52 |
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Firebolt
Geheimer Meister
Dabei seit: 18.04.2009
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Auf der anderen Seite finde ich es passt ins allgemeine Fairness-Gesäusele dieser Zeit.
Ist doch viel fairer, wenn alle zahlen ^^
Also meckert nicht!
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»Ein künstliches Lachen ist ein Zeichen für mangelnde Selbstachtung.
- Tsunetomo Yamamoto -
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10.06.2010 07:16 |
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Verblödung würde ich zwar eher den Privatsendern und ihren "Blockbustern" unterstellen, aber eine allgemeine Abgabe halte ich dennoch für bedenklich, da es sich effektiv um eine Rundfunkkopfsteuer handelt.
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10.06.2010 09:28 |
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Krabat
Ritter der Sonne
Dabei seit: 27.07.2006
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Original von GrafKrolock
Verblödung würde ich zwar eher den Privatsendern und ihren "Blockbustern" unterstellen, aber eine allgemeine Abgabe halte ich dennoch für bedenklich, da es sich effektiv um eine Rundfunkkopfsteuer handelt. |
na, von der bildungsaufgabe der öffentlichrechtlichen ist ja mal viel übrig 
da schaffen es die infotainmentformate der privaten besser bildung zu vermitteln, oder irre ich mich nur über die sendezeiten unserer propaganda sender? (meine wissens: werden bildungsformate fasst ausschlieslich im spätprogramm ausgestrahlt)
ich weiß ja nicht wer es schon erfahren hat? es ist geplant die einnahmen nach einschaltquoten zu verteilen! EIN HOCH AUF DAS DEUTSCHE BILDUNGSFERNSEHEN!!!! 
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ein beschnittener Busch ist ein Gehölz
Kann ich noch nen Becher Schaum haben? 
Achtung!Dieser Beitrag kann Spuren von Nüssen enthalten.
Er verstarb bei dem Versuch Ihr einen zu blasen.
Brotlichtmilieu
Ich hab ne Eichel gefunden!
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10.06.2010 13:47 |
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