 Die Privatisierung der Luft |
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| Die Privatisierung der Luft |
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"22.00 Uhr am heutigen Abend. Die Kanzlerin auf dem Weg zur Pressekonferenz. In der Tasche der Entwurf zur sicherlich radikalsten Reform ihrer Amtszeit. Ein Allgemeingut wird privatisiert: Die Luft über Deutschland. Teure Maßnahmen zur Luftreinhaltung sollen künftig mit dem Geld der Bürger finanziert werden. Monitor liegen Unterlagen vor, die beweisen: Die Bundesregierung krempelt die Umweltpolitik um.
Und das ist die politische Sensation: P.L.A.T. - der Private Luftabnahme-Tarif. So heißt die neue Abgabe für alle Bundesbürger. Das Ziel: Die Reinhaltung der Luft in unserem Land langfristig zu sichern. Für die schnelle Umsetzung dieser Pläne sind sie verantwortlich - die 4 großen Energieversorger. Damit wird auch die Einteilung der Tarifzonen erleichtert. Beifall von den Energiebossen für die neue Umweltpolitik, die jeder Einzelne mitfinanzieren wird.
Angela Merkel, Bundeskanzlerin: "Wir wollen etwas für dieses Land bewegen, und ich bin fest entschlossen, genau das auch anzugehen. Und zwar mit Optimismus, und mit dem unbedingten Willen, etwas Gutes für unser Land zu tun."
Heftige Kritik bei der Opposition. Für die Grünen, die schon am Nachmittag von den Plänen Wind bekommen hatten, äußert sich Ex-Bundesumweltminister Jürgen Trittin.
Jürgen Trittin, Bündnis 90 / Die Grünen: "Es ist schon ein Stück aus dem Tollhaus, wir haben über die letzten 20 Jahre eine kontinuierliche Verbesserung gerade der Luftreinhaltung gehabt. Das haben wir dadurch erreicht, dass wir sehr konsequent auf saubere Standards an dieser Stelle gesetzt haben. Hier gibt es überhaupt keinen Anlass, hier geht es in Wirklichkeit um etwas anderes. Es geht darum, dass mit Luft Geld gemacht werden soll. Und das läuft im Ergebnis davon raus, dass die Luft, die jemand atmet, letztendlich bezahlt werden muss."
Der Countdown zur P.L.A.T.-Reform. Regelmäßige Überprüfungen der Luftqualität sind in Deutschland ohnehin seit Jahren üblich. Nun prüft das Umweltbundesamt diese Daten, nach denen die Höhe der Abgabe festgelegt werden soll. Zwei-Klassen-Luft: In emissionsbelasteten Gebieten wie der Rhein-Main-Region oder dem Ruhrgebiet wird der Bürger weniger zahlen müssen. Am Alpenrand oder der See wird's teurer. Der Grund: Saubere Luft zieht zahlende Touristen an.
Diverse Sonderregelungen sind eingeplant: Windkraftbetreiber erhalten Rabatte. Und auch beim Asthmatikerbund kann aufgeatmet werden: Menschen mit Erkrankungen der Lunge oder der Atemwege sind von der Zahlung der Luftabgabe gänzlich befreit.
http://www.wdr.de/tv/monitor/beitrag.phtml?bid=807&sid=147#
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Vor ein paar Jahren hat man sich noch drüber lustig gemacht, dass bestimmt auch bald die Luft besteuert wird, aber dass Politiker sich anscheinend wirklich Gedanken darüber machen (gemacht haben).....
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A great prosperity came, as life conquered even the highest mountains
Mass extinctions came wave after wave
but empty niches always quickly refilled
to once again prosper, grow, and reproduce
Someday the next great emigration will occur
as we leave this existence looking for another
The journey will begin anew
I hold within me all the memories that have passed
Who am I...
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18.06.2006 11:49 |
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Mulciber 
The horror! The horror!
Dabei seit: 17.06.2006
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Wirklich, ich bin ein Mensch der oft sagt "das ist das Ende der Welt", aber jetzt meine ich es wirklich ernst.
Privatisierung der Luft.
Privatisierung des Wassers.
Privatisierung des Lebens!
Uns wird noch Müll vor die Füße geworfen, zum Essen.
Ich erinnere mich da an einen Herrn in München, der allein da stand und demonstrierte und er hatte ein Schild, darauf war zu lesen.
"Dreck ist kein Leben"
Und da stimme ich ihm zu, der Mensch hat ein anrecht auf Leben, auf Luft zum atmen, auf Wasser zum trinken, auf Nahrung zum Essen und die Politik, der Staat, der dieses Recht beschneiden will ist kein Staat mehr.
Ich frage mich wie diese Menschen ein ruhiges Gewissen haben können, wie sie Nachts schlaf finden ohne 10 Kg Betäubgsdrogen in ihren Venen.
Zur Privatisierung des Wassers übrigens hier, sehr lesenswert:
http://www.attac.de/archiv/PrivatisierungDesWassers.doc
Provitmaxierung, kaufen sie ihre Kinder frei aus der Käfighaltung, 10 gramm Leben jetzt, kaufen sie 3, zahlen sie mit Blut.
Wiederlich. 
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"Imaginarium des Intellektuellen: Abmagern ist der naive Akt des Intelligent-sein-Wollens."
(Roland Barthes)
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18.06.2006 11:58 |
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timco
Geheimer Meister
Dabei seit: 16.04.2006
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Artikel 2 GG
[Allgemeine Handlungsfreiheit; Freiheit der Person; Recht auf Leben]
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
Was passiert, wenn ich die Steuer nicht zahle? Wird mir dann der Hals zugedrückt, damit ich die gute Luft die ja scheinbar dem Staat gehört - Wird die dann auch exportiert und importiert, wenn es über der Grenze winidig ist? - nicht mehr atme?
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Life is a sexually transmitted disease.
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18.06.2006 12:08 |
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| Zitat: |
| Und da stimme ich ihm zu, der Mensch hat ein anrecht auf Leben, auf Luft zum atmen, auf Wasser zum trinken, auf Nahrung zum Essen |
Also ich muss mein Wasser und meine Lebensmittel bezahlen oder zumindest etwas dafür tun, du nicht?
Können sie nicht einfach die Ökosteuer erhöhen, kommt doch auf dasselbe raus... 
So wirklich konkret scheint mir das aber noch nicht zu sein, abwarten.
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18.06.2006 12:14 |
![Fügen Sie [robson] in Ihre Kontaktliste ein](http://web.icq.com/whitepages/online?icq=132526682&img=5 "Fügen Sie [robson] in Ihre Kontaktliste ein")
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Mulciber
The horror! The horror!
Dabei seit: 17.06.2006
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Original von [robson]
| Zitat: |
| Und da stimme ich ihm zu, der Mensch hat ein anrecht auf Leben, auf Luft zum atmen, auf Wasser zum trinken, auf Nahrung zum Essen |
Also ich muss mein Wasser und meine Lebensmittel bezahlen oder zumindest etwas dafür tun, du nicht? |
Ja, du musst es bezahlen, aber du bekommst Geld, wenn du es nicht bezahlen kannst, andere Menschen haben dieses Glück nicht und ich interpretiere die Menschenrechte so, dass jeder Menschn anrecht hat auf all dies.
Zudem gibt es eine schöne Geschichte dazu von Donald Duck und Donald Duck hat viel Wahrheit, dort wird radikal einfach die Luft besteuert und wie gesagt, die Menschen ohne Nahrung werden ermordet, die Menschen ohne Wasser, warum sollte man dann nicht einfach die Menschen an Mangel an Luft krepieren lassen.
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"Imaginarium des Intellektuellen: Abmagern ist der naive Akt des Intelligent-sein-Wollens."
(Roland Barthes)
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18.06.2006 12:24 |
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| Zitat: |
| Ja, du musst es bezahlen, aber du bekommst Geld, wenn du es nicht bezahlen kannst, andere Menschen haben dieses Glück nicht und ich interpretiere die Menschenrechte so, dass jeder Menschn anrecht hat auf all dies. |
Überspitzt: wenn mein Kühlschrank leer ist, kann ich keinen gefüllten einklagen, also ist das kein Menschenrecht. Was bringt ein Recht, wenn es in vielen (allen?) Teilen der Welt keine Geltung hat bzw. nicht einklagbar ist?
Ich finde diejenige Mentalität, die sagt "Der Staat muss mich versorgen", einfach komisch, der Staat hat die Aufgabe eine Infrastruktur zu schaffen, damit diese Dinge zur Verfügung stehen und im Notfall(!) einzugreifen. Kostenlos ist das alles nicht, also muss sich der Bürger in Form von Steuern beteiligen, ohne Geld, keine Infrastruktur. Für den Verbrauch von Gütern muss man nun einmal arbeiten und bezahlen, das ist in einer Gemeinschaft auch notwendig.
Der Luftabgabevorschlag macht dann eigentlich ja auch Sinn, nur sollten gerade diejenigen zur Kasse gebeten werden, die die Luft verschmutzen, d.h. Autofahrer, Raucher, Konzerne etc und zwar im dem Grad, in dem sie die Luft verschmutzen. Eine Pauschale für jeden Bürger wäre Quatsch, weil umweltbewusstes Verhalten belohnt werden sollte.
Wenn das Geld in saubere Luft gesteckt würde, wäre das auch alles in Ordnung, nur bezweifle ich das bei der momentanen Haushaltslage doch stark und die Luftwaschmaschine ist bisher meines Wissens noch nicht erfunden, geschweige denn, dass direkter oder indirekter Luftverbrauch überhaupt messbar ist, wenn man überhaupt von "Verbrauch" sprechen kann.
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18.06.2006 13:12 |
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Mulciber
The horror! The horror!
Dabei seit: 17.06.2006
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Ein Recht muss nicht auf Logik bassieren oder auf der Ideologie des Kapitalismus, man kann ein Recht auch einfach mal gelten lassen, weil es Würde gibt, jedenfalls ab und an.
Das man das Recht auf Essen nicht einklagen kann, ist kein Argument gegen das Recht, sondern ein Beispiel dafür, das die System der Welt, wie sie jetzt aktuell funktionieren nicht in der Lage sind, für den Menschen das zur verfügung zu stellen, was er braucht zum überleben, dh. eigentlich scheitert alles, sehen wir uns doch mal das Grundgesetz an.
Artikel 1
[Menschenwürde; Grundrechtsbindung der staatlichen Gewalt]
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Und nun die Menschenrechte
Artikel 25.
(1) Jeder Mensch hat Anspruch auf eine Lebenshaltung, die seine und seiner Familie Gesundheit und Wohlbefinden einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztlicher Betreuung und der notwendigen Leistungen der sozialen Fürsorge gewährleistet; er hat das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität, Verwirrwung, Alter und von anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.
Quelle:
http://de.wikisource.org/wiki/Allgemeine...hte#Artikel_25.
Was will man mehr wissen?
Die Welt zerstört den Menschen und wir, dh. ich, du und die restlichen Idioten machen munter dabei mit.
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"Imaginarium des Intellektuellen: Abmagern ist der naive Akt des Intelligent-sein-Wollens."
(Roland Barthes)
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18.06.2006 13:29 |
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NineBerry
Inquisitor-Meister
Dabei seit: 28.02.2005
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Wer es noch nicht gemerkt hat: Bei dem Ursprungsartikel handelt es sich um Satire.
Die meisten der Reformen, die man momentan in unserer Gesellschaft sieht, laufen darauf hinaus, dass viele Bürger mehr Geld in ein System zahlen sollen, das im Prinzip unverändert bleibt, aber bürokratischer wird.
Beispiele: Studiengebühren, Gesundheitsreformen, Rentenreformen.
Der richtigere Weg wäre, die Systeme in sich zu optimieren, z.B. durch Schaffung von mehr Transparenz (z.B. im Gesundheitssystem), durch Kostenersparnis durch Abbau von Bürokratie und letztlich dadurch, sich das notwendige Geld dort zu besorgen, wo es reichlich vorhanen und aber für die Gesellschaft als ganzes nicht gewinnbringend eingesetzt wird.
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18.06.2006 13:46 |
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| Mulciiber: Ein Recht muss nicht auf Logik bassieren oder auf der Ideologie des Kapitalismus, man kann ein Recht auch einfach mal gelten lassen, weil es Würde gibt, jedenfalls ab und an. |
Doch ein Recht muss sogar auf Logik basieren, Irrationalität ist einer Gemeinschaft mit Sicherheit nicht zuträglich. Die Menschenrechte kommen ja auch nicht aus dem Nichts, sondern basieren auf philosophischen, religiösen und staatstheoretischen Überlegungen. Was die "Ideologie des Kapitalismus" damit zu tun hat, verstehe ich nicht.
| Zitat: |
| Das man das Recht auf Essen nicht einklagen kann, ist kein Argument gegen das Recht, sondern ein Beispiel dafür, das die System der Welt, wie sie jetzt aktuell funktionieren nicht in der Lage sind, für den Menschen das zur verfügung zu stellen, was er braucht zum überleben, dh. eigentlich scheitert alles, sehen wir uns doch mal das Grundgesetz an. |
Ich verneine ja auch nicht, dass die Menschenrechte sinnvolle Folien für die Menschheit sind. Nur, solange man diese Rechte nicht nutzen kann, d.h. sie überall gegebenenfalls einklagen kann, bringen sie auch nichts als bloß eine Folie zu bleiben, die man auf die Welt legen kann, und geben dem Menschen nur zu erkennen, dass die Folie schlecht abgepaust ist oder die Welt sich der Folie einfach nicht anpassen will.
| Zitat: |
| Die Welt zerstört den Menschen und wir, dh. ich, du und die restlichen Idioten machen munter dabei mit. |
Jep, nur würde ich "Mensch" und "Welt" vertauschen, denn deine Formulierung würde ausschließen, dass wir es selber in der Hand haben.
| Zitat: |
| Nineberry: Wer es noch nicht gemerkt hat: Bei dem Ursprungsartikel handelt es sich um Satire. |
Tatsächlich?
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18.06.2006 13:47 |
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Mulciber
The horror! The horror!
Dabei seit: 17.06.2006
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Original von NineBerry
Wer es noch nicht gemerkt hat: Bei dem Ursprungsartikel handelt es sich um Satire. |
Bist du dir da sicher?
In vielen Ländern ist das Wasser bereits in privaten Händen und der Wahn nach Macht und Geld und immer mehr und mehr schlägt weiter um sich.
Der entmündigte Bürger steht daneben und beklagt sich über dies und das und allerwas, aber das die Schlinge enger wird ist keine satire.
@[robson]
Logik ist eine Erfindung des Menschn, das Wort Mensch ist ebenfalls eine Erfindung des Menschen, theoretische Diskurs führen zu dem, zu was man möchte, dass sie einen führen.
Es gibt genügend Menschen, welche meinen andere Rassen wären unterlegen (und stützen sich auf der Logik), die Wissenschaft sagt uns wann das Leben beginnt (und stützt sich auf Forschung, Logik, Beweiße), ich streite nicht ab, dass die Menschenrechte eine Lange entwicklung hinter sich haben, von den Anfängen bis zu ihrem heutigen Bestehen und masgeblich an der Entwicklung die Dummheit (bzw. die Unfähigkeit des Menschen) war.
Aber wenn wir nur sagen, dass die Menschenrechte logisch sind, dann können wir sagen, dass eine andere Logik diese Rechte uns nehmen kann, aber die Rechte sind eben nicht veränderbar.
Der Kapitalismus, auch wenn ein gut funktionierendes System, besteht auf der maximierung des eigenen Profitis und wenn der Mensch selbst Profit wird oder durch die Unterdrückung, Entmenschlichung des Menschen Profit erlangt wird, so wird der Kapitalismus dies dulden und zwar weil die Logik des Kapitalismus dies will.
Wir sollten dafür sorgen, das wir die Rechte nützen können, nur so können wir überhaupt irgendwann sagen, dass wir auf einer Welt leben, auf der es Wert ist zu leben. Ich weiß nur nicht wie und sicherlich, die Folie ist ein wenig utopisch und vor allem die Menschenrechte der zweiten und dritten Generation (dh. sozial und kultur) werden nicht so schnell oder wenn überhaupt schwer übertragbar sein, ich denke nur, wenn wir selbst in einer Situation uns befinden, wo wir erkennen können, das die Rechte beschnitten werden und wir uns darüber Gedanken machen, welche Wirtschaft wie wann profitiert, dann sind wir (salopp gesagt) am Arsch.
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"Imaginarium des Intellektuellen: Abmagern ist der naive Akt des Intelligent-sein-Wollens."
(Roland Barthes)
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18.06.2006 13:49 |
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