 das wars wohl mit rot-rot-grün |
Karzinom 
Geheimer Meister
Dabei seit: 03.01.2005
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 das wars wohl mit rot-rot-grün |
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von reuters.com:
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Wiesbaden (Reuters) - Die Pläne der hessischen SPD-Chefin Andrea Ypsilanti, mit Hilfe der Linkspartei die Regierung zu übernehmen, sind am Widerstand aus den eigenen Reihen gescheitert.
Einen Tag vor der geplanten Ministerpräsidentenwahl kündigten vier SPD-Abgeordnete Ypsilanti am Montag die Gefolgschaft auf. Die Abgeordneten um den stellvertretenden SPD-Landeschef Jürgen Walter begründeten ihren Schritt vor allem mit der Zusammenarbeit mit der Linkspartei. Damit hat Ypsilanti im Landtag keine Chance auf eine Mehrheit. Die 51-Jährige wollte sich am Dienstag gut neun Monate nach der Landtagswahl zur Ministerpräsidentin wählen lassen. Zur Ablösung der geschäftsführenden Regierung unter Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hätte sie auch die Stimmen der Linkspartei benötigt.
Ypsilantis langjähriger Rivale Walter und die Abgeordneten Dagmar Metzger, Silke Tesch und Carmen Everts kündigten gemeinsam an, dass sie nicht für Ypsilanti stimmen könnten. Sie schlossen zugleich aus, dass sie den amtierenden Regierungschef Koch unterstützen. Ziel der SPD bleibe die Ablösung der Regierung Koch, sagte Everts: "Von daher schließt sich das aus." Alle vier wollen Mitglieder der SPD-Fraktion bleiben. Einen Austritt aus der SPD lehnte Walter ab: "Von selbst möchte ich nicht aus dieser Partei austreten."
Die vier Abgeordneten plädierten für die Suche nach einem neuen Regierungsbündnis jenseits der Linkspartei. Ziel bleibe die Ablösung Kochs, sagte Everts. Rechnerisch möglich wären sowohl eine große Koalition wie auch eine Ampel aus SPD, Grünen und FDP. Metzger sagte, wenn es keine Regierungsbildung gebe, seien Neuwahlen wahrscheinlich.
ABGEORDNETE BERUFEN SICH AUF GEWISSENSKONFLIKT
Damit ist auch Ypsilantis zweiter Anlauf gescheitert. Bereits im Frühjahr hatte sie ein rot-grünes Minderheitsbündnis erwogen. Sie zog diese Überlegungen aber zurück, nachdem die SPD-Abgeordnete Metzger wegen der Kooperation mit der Linkspartei ein Nein angekündigt hatte. Trotz ihres Neins hätte Ypsilanti am Dienstag mit den übrigen Stimmen der SPD sowie mit den Grünen und der Linksfraktion gerade noch die erforderliche absolute Mehrheit von 56 Stimmen erreicht. Durch die drei weiteren Abweichler ist dies nun aussichtslos.
Alle vier Abgeordneten wandten sich gegen eine Kooperation mit der Linkspartei. "Die Linke ist eine in Teilen linksextreme Partei", sagte Everts. Sie selbst sei "zutiefst zerrissen" angesichts ihrer Bedenken und der Loyalität zu ihrer Partei. Walter sprach davon, er sei "hin und her gerissen" gewesen zwischen der Loyalität zur SPD und der tiefen Überzeugung, dass eine "von den Linken tolerierte Minderheitsregierung diesem Land, aber auch meiner Partei schaden würde". Tesch sagte, sie sei "nicht jemand, der verdeckt agiert und andere ins offene Messer laufen lässt". Daher hätten sie sich vor der geplanten Ministerpräsidentenwahl offen zu ihrer Ablehnung bekannt.
Das Nein der Abgeordneten traf Ypsilanti wie auch die Parteispitze in Berlin unvorbereitet. Die Abgeordneten unterrichteten Ypsilanti am Montagmorgen, nachdem sich Ypsilanti noch am Wochenende darauf berufen hatte, dass Walter ihr in einem Vier-Augen-Gespräch seine Stimme zugesagt habe. Auch nach Abschluss des Koalitionsvertrages vor zehn Tagen hatte Walter gesagt: "Ich werde Frau Ypsilanti wählen am Dienstag."
Auch die Bundes-SPD wurde von der Wende überrascht. Parteichef Franz Müntefering wollte am Nachmittag selbst vor die Presse treten und sich um Schadensbegrenzung bemühen. Der Streit über den Kurs in Hessen und die Zusammenarbeit mit der Linkspartei hatte die SPD über Monate zermürbt, da vor allem der rechte Parteiflügel jedes Zusammengehen ablehnte. Erst mit dem Rücktritt von SPD-Chef Kurt Beck und der Rückkehr Münteferings kehrte nach außen Ruhe ein. Müntefering hatte stets die Linie vertreten, dass über Koalitionen auf Länderebene entschieden werde. Jede Art der Zusammenarbeit mit der Linkspartei im Bund nach der Bundestagswahl 2009 schloss er aus. |
ich freu mich grad tierisch, dass die wahllüge abgestraft wird. 
dazu kommt, dass ich keine regierung mit unterstützung (egal ob als tolerierung oder als koalition) der ehemaligen sed sehen will. mit allen anderen kann man ja noch irgendwie leben, aber sowas geht gar nicht.
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äch bän wieder da!
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03.11.2008 16:56 |
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Alex B.
Geheimer Meister
Dabei seit: 14.07.2005
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so viel zum Thema "ROT" in einem "SCHWARZEN" Forum ...
ich konnts mir nicht verkneifen! 
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Hinweis:
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03.11.2008 18:58 |
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Ein unglaubliches Schmierentheater von allen Seiten, so doof kann man doch gar nicht sein. Herr Koch, genehmigen Sie sich jetzt erstmal 'ne Zigarre, schlimmer als durch Neuwahlen kann's jetzt nicht mehr kommen...
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03.11.2008 19:24 |
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Judas
Prinzessin
Dabei seit: 16.04.2006
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bei Neuwahlen bleibt Hessen schwarz.... yippie
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Wasser allein macht stumm, das zeigen im Teich die Fische - Wein allein macht dumm, das zeigen die Herrn am Tische - Und weil ich keins von beidem will sein, trink ich Wasser vermischt mit Wein.
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03.11.2008 19:50 |
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| RE: das wars wohl mit rot-rot-grün |
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| Zitat: |
Original von Karzinom
von reuters.com:
[quote]
Einen Tag vor der geplanten Ministerpräsidentenwahl kündigten vier SPD-Abgeordnete Ypsilanti am Montag die Gefolgschaft auf. Die Abgeordneten um den stellvertretenden SPD-Landeschef Jürgen Walter begründeten ihren Schritt vor allem mit der Zusammenarbeit mit der Linkspartei. (...)
Ypsilantis langjähriger Rivale Walter und die Abgeordneten Dagmar Metzger, Silke Tesch und Carmen Everts kündigten gemeinsam an, dass sie nicht für Ypsilanti stimmen könnten. Sie schlossen zugleich aus, dass sie den amtierenden Regierungschef Koch unterstützen. Ziel der SPD bleibe die Ablösung der Regierung Koch, sagte Everts: "Von daher schließt sich das aus." Alle vier wollen Mitglieder der SPD-Fraktion bleiben. Einen Austritt aus der SPD lehnte Walter ab: "Von selbst möchte ich nicht aus dieser Partei austreten."(...) |
Ich hab immer gedacht,Wahlen wären geheim? Klar unterhält man sich im persönlichen Umfeld auch darüber,welche Partei oder welchen Abgeordneten man wählt.Aber sich vor die Medien zu stellen und dem ganzen Land verkünden "ich werde für dies und gegen jenes stimmen"...
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ABGEORDNETE BERUFEN SICH AUF GEWISSENSKONFLIKT
Damit ist auch Ypsilantis zweiter Anlauf gescheitert. Bereits im Frühjahr hatte sie ein rot-grünes Minderheitsbündnis erwogen. Sie zog diese Überlegungen aber zurück, nachdem die SPD-Abgeordnete Metzger wegen der Kooperation mit der Linkspartei ein Nein angekündigt hatte. Trotz ihres Neins hätte Ypsilanti am Dienstag mit den übrigen Stimmen der SPD sowie mit den Grünen und der Linksfraktion gerade noch die erforderliche absolute Mehrheit von 56 Stimmen erreicht. Durch die drei weiteren Abweichler ist dies nun aussichtslos.
(...)Daher hätten sie sich vor der geplanten Ministerpräsidentenwahl offen zu ihrer Ablehnung bekannt. |
Scheint mir das nur so,oder ist den ach so stolzen Gewissensverteidigern ihr zu verteidigendes Gewissen ziemlich spät eingefallen?
| Zitat: |
Das Nein der Abgeordneten traf Ypsilanti wie auch die Parteispitze in Berlin unvorbereitet. Die Abgeordneten unterrichteten Ypsilanti am Montagmorgen, nachdem sich Ypsilanti noch am Wochenende darauf berufen hatte, dass Walter ihr in einem Vier-Augen-Gespräch seine Stimme zugesagt habe. Auch nach Abschluss des Koalitionsvertrages vor zehn Tagen hatte Walter gesagt: "Ich werde Frau Ypsilanti wählen am Dienstag."
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Ist man etwas Besseres,wenn man sich auf das Niveau,das man bei der Gegenseite anprangert herabläßt? Sprich: Walters Zusage,Ypsilanti zu wählen,plus jetztige Rücknahme derselben analog zuYpsilantis unterschiedlichen Äußerungen zur Linken.
| Zitat: |
ich freu mich grad tierisch, dass die wahllüge abgestraft wird.
dazu kommt, dass ich keine regierung mit unterstützung (egal ob als tolerierung oder als koalition) der ehemaligen sed sehen will. mit allen anderen kann man ja noch irgendwie leben, aber sowas geht gar nicht. |
Und wer sind diese "alle anderen" mit denen man "noch irgendwie leben" kann?
Ich möchte daran erinnern,daß die SED ein (Zwangs-)Zusammenschluß aus KPD und SPD war. Steht in Geschichtsbüchern,schafft es anscheinend aber nicht weiter heraus.
Die "ehemalige SED" hat doch nur deshalb soviel Aufwind,weil die großen Parteien eben solches Kindertheater veranstalten.
Und wieviele auf die Linke schimpfenden Meckerer selber etwas unternehmen,etwas zu ändern versuchen,das würde mich wirklich mal interessieren.
Und was an Koch so toll ist,erschließt sich mir auch nicht so ganz.
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Am Ende wird alles gut. Und wenn es nicht gut ist, dann ist das nicht das Ende!
(Verfasser unbekannt)
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03.11.2008 20:00 |
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Mulciber
The horror! The horror!
Dabei seit: 17.06.2006
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Ich finde es schade - gleichzeitig verständlich.
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"Imaginarium des Intellektuellen: Abmagern ist der naive Akt des Intelligent-sein-Wollens."
(Roland Barthes)
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03.11.2008 20:05 |
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| Ich hab immer gedacht,Wahlen wären geheim? |
Natürlich, aber trotzdem darf man jedem, dem man es möchte, mitteilen, wen man wählt oder nicht wählt.
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| Scheint mir das nur so,oder ist den ach so stolzen Gewissensverteidigern ihr zu verteidigendes Gewissen ziemlich spät eingefallen? |
Nah, ziemlich früh, wenn man an die Sache mit Frau Simonis denkt. Ist natürlich nicht die feine Art, aber da trifft dann eben eine Spezies auf Artgenossen. Aber soviel Courage muss man erstmal aufbringen, politischen Selbstmord zu begehen, wer weiß was bzw. wer da noch alles dahinter steckt.
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Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von [robson]: 03.11.2008 20:12.
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03.11.2008 20:09 |
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Mir ist zwar weder der eine noch die andere sympathisch, aber da ich kein Hesse bin, kanns mir eigentlich politisch wurscht sein.
Allerdings sehe ich lieber eine konservative Regierung, als eine Regierung unter Beteiligung (auch wenn es offiziell als "Duldung" verkauft wird) von einer Partei, die noch zu sehr der alten SED-Herrlichkeit nachhängt.
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>>Ich bin der Meinung, Genossen, mit der Monotonie des yeah, yeah, yeah und wie das alles heißt, sollte man doch Schluss machen.<<, Walter Ulbricht.
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03.11.2008 20:11 |
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Karzinom
Geheimer Meister
Dabei seit: 03.01.2005
Themenstarter 
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| RE: das wars wohl mit rot-rot-grün |
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| Zitat: |
Original von Striga Jawbreaker
Ich möchte daran erinnern,daß die SED ein (Zwangs-)Zusammenschluß aus KPD und SPD war. Steht in Geschichtsbüchern,schafft es anscheinend aber nicht weiter heraus.
Die "ehemalige SED" hat doch nur deshalb soviel Aufwind,weil die großen Parteien eben solches Kindertheater veranstalten.
Und wieviele auf die Linke schimpfenden Meckerer selber etwas unternehmen,etwas zu ändern versuchen,das würde mich wirklich mal interessieren. |
dass die sed am anfang ein zusammenschluss war, is mir durchaus bewusst. aber am ende gab es nur noch die sed, deren kader und ideen in der linken unter dem deckmantel der demokratie weiterleben. dass die sich nach der wende in pds umbenannt hat und nicht mehr die alten funktionäre an der spitze sind, heisst noch lang nicht, dass gewisse strömungen in der partei ausgestorben oder völlig ohne einfluss sind. und genau das macht sie für mich mehr als unsympathisch.
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äch bän wieder da!
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03.11.2008 20:39 |
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Impressum
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