Forum Schwarzes Baden-Württemberg | Druckvorschau: Die Piratenpartei

Geschrieben von Chiropterus am 06.06.2009 um 18:22:

Die Piratenpartei könnte das für die Themen "Urheberrecht", "Informationsfreiheit" und "Informationnelle Selbstbestimmung" sein, was die Grünen für den Umweltschutz waren. Es ist die einzige Partei, die das Thema neue Medien kompetent behandelt.
Eine Nischenpartei verbessert die Poltik dadurch, dass sie ihre Nische sachkundig darstellt. Wer wünscht sich nicht dass jemand unseren Web 0.0 Politkern erklärt wie eigentlich Internet funktioniert und ihnen klar mach dass "alles verbieten" keine Lösung sein kann. Die Piratenpartei kann dies tun, und wenn sie als Abgeordnete im Parlament sitzen kann man ihre Reden schwerlich ignoreren, so wie man momentan die Generation U30 ignoriert.

Geschrieben von Raistlin am 06.06.2009 um 21:34:

Ja, da können sie den Leuten dann was erzählen. Aber wie VigilNoctis schon richtig fragte: Was macht die Partei dann wären ca. 98% der Zeit, die diese Themen nicht betreffen?

Ich bin über die Anfangszeiten der Grünen nicht ganz im Bilde, aber ich bin mir eigentlich sicher, dass - auch wenn sie eine Niesche bedienten - ihr Programm doch etwas unfangreicher war und sie auch zu anderen Themen als Umweltschutz etwas zu sagen hatten.

Geschrieben von inner_conflict am 06.06.2009 um 22:04:

... aber immerhin haben die Grünen die anderen Parteien gezwungen, sich mit dem Thema Umwelt/Umweltschutz/Nachhaltigkeit zu beschäftigen. Kaum eine grössere Partei kommt umhin, irgendein Programm zu diesem Thema zu machen.

... und es wäre doch wünschenswert, wenn man sich in der Politik auch halbwegs ernsthaft und kompetent mit Medien auseinandersetzen würde. Wenn die Piratenpartei genug Stimmen bekommt, dann wird dieses Thema lanciert.... Ob die Partei über die Lancierung hinauskommt und weiterexistieren kann, das wird man sehen. Primär ist es doch einfach wichtig, dass da mal etwas Kompetenz in die Debatte kommt, gesunder Menschenverstand würde ja schon reichen....

.... die von der Leyen verfügt noch nicht einmal über das, diese ç&%(/%%() zwinkert

Geschrieben von Chiropterus am 07.06.2009 um 11:09:

Momentan vermisse ich in der Politik erkennbare Vernunft. Es werden hirnrissige, populistische Dinge geplant die völlig an der Realität vorbeigehen. Ich meine hier insbesondere die Internet-Zenur und das Paintball-Verbot. Keine der etablierten Parteien hat hier etwas getan, obwohl jeder normal intelligenten Menschen mit etwas Recherche zu dem Schluss kommen müsste, dass die Pläne nutzlos sind.
Die Piratenpartei denkt dagegen. Eine Partei die aus Leuten besteht die Politk mit Hirn machen, wird auch Positionen zu den anderen Themen finden.

@Raist
Die Anfangszeit der Grünen ist durchaus vergleichbar. Diese gingen aus der grün-linken Bewegung hervor und wirkten am Anfang alles andere als seriös.

Geschrieben von VigilNoctis am 07.06.2009 um 12:00:

Glücklicherweise kann ja jeder wählen, was er mag zwinkert

Aber der Vergleich mit den Grünen ist nur bedingt anwendbar. Schließlich hatten die nicht nur eine Strömung in sich vereint. Wenn mich meine rudimentäre politische Bildung nicht täuscht, waren die ein Konglomerat aus verschiedenen, allein erfolglosen Regionalparteien und -organisationen, deren einziger gemeinsamer Punkt das Grüne war. Grundsatzpolitisch war sich diese Partei doch auch permanent uneinig.
Allerdings war ich damals natürlich weder politisch noch sonstwie aktiv :P

"Die Grünen" sind wegen der 5%-Hürde entstanden, die anders nicht geknackt werden konnte. Wenn sich unsere Piratenpartei hier also noch irgendwelche anderen Parteien schnappt bis zum September, dann hat sie auch ne Chance. Ansonsten geh ich davon aus, dass man ähnliche Probleme mit der Hürde haben wird.

Ich glaube nicht, dass die Programmpunkte der Pirtenpartei eine eigene Partei rechtfertigen. Wie uns wohl allen bewußt ist, sollte das schlicht Allgemeinwissen sein. Leider ist das aktuell durch die Generationen(un)verteilung in der Politik nicht der Fall. Deshalb bin ich auch sehr froh dadrüber, dass diese Themen durch diese Organisation mehr Aufmerksamkeit erhalten.
Wie aber oben schon angemerkt, sehr ich die einzige nachhaltige Entwicklung in Richtung eines Zusammenschluß mit anderen freiheitlich-demokratischen Organisation um dem ganzen einen besseren Standfuß zu geben.

Geschrieben von GrafKrolock am 08.06.2009 um 10:57:

Die Grünen waren anfangs keineswegs nur auf das Thema Umwelt beschränkt. Ihr Programm las sich Ende der 70er und in den frühen 80ern wie das einer linksradikalen Partei, als welche sie übrigens vom Verfassungsschutz anfänglich auch nicht ganz grundlos eingeschätzt wurde.
Die Forderungen waren absolut krude und bestand im Wesentlichen aus Kontrapositionen. Beispielsweise wurde der Aus- und Umbau des Telefonnetzes auf Glasfaser vehement abgelehnt (sic!).

Aber die Grünen wählt man ja auch heute nicht

Geschrieben von cRaShMaKeR am 08.06.2009 um 14:17:

Wie heute schon den ganzen Tag im Schweizer Radio zu hören war:

Juchu!

7,1% der Wählerstimmen für die piratenpartei in Schweden! grosses Grinsen

gogo Deutschland, da geht mehr als nur ~ 1500 Stimmen in zB Freiburg zwinkert

Geschrieben von A.N. Other am 11.06.2009 um 00:09:

Und hier ein Interview zur Partei:
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,629533,00.html

Geschrieben von sven423 am 13.06.2009 um 20:10:

Moin zusammen,

also meinereiner ist jetzt seit kurz vor der Europawahl Mitglied bei den Piraten, Landesverband BW und muss nach dem tollen Wahlergebnis (fast doppelt so hoch wie angestrebt) hier auch ein paar Worte loswerden.

Wie zum Glück bereits erklärt wurde sind wir keine Spaßpartei, sondern eine Themenpartei. Über die Wichtigkeit der Themen kann man streiten, aber die Pauschalkriminalisierung der Bevölkerung durch Vorratsdatenspeicherung und Telekommunikationsüberwachungsverordnung oder die massive Einschränkung der Bürgerrechte beispielsweise im BKA- und BSI-Gesetz kann ich nicht mehr einfach so hinnehmen. Seit Jahren versuche ich meine Mitbürger über die Problematiken, die sich hier sowohl von wirtschaftlicher als auch staatlicher Seite entwickeln aufzuklären. Die meisten geben mir nach der Diskussion Recht, mit Zusätzen wie "aber kann man eh nichts dagegen tun" und "wo soll das noch hinführen?".

Die Antwort auf diese Entwicklung ist die denkbar demokratischste: eine Partei gründen, die diese Themen vertritt. Und aktuell sind die Piraten da die einzigen.

Eine Themenpartei zu sein ist auch nicht falsch in meinen Augen. Parteien haben die Aufgabe zur politischen Willensbildung beizutragen. Natürlich kann man das am besten in der Regierung, aber es geht auch aus der (außerparlamentarischen) Opposition.

Und es macht auch Sinn Themenparteien zu wählen. Keine Partei trifft die persönliche Meinung zu 100%, die meisten sind von dem Idealwert eher recht weit entfernt. Bei einer Themenpartei kann man zumindest sicher sein, dass sie ihre Kernthemen konsequent vertritt.

Was den Namen angeht: er mag im ersten Augenblick unseriös klingen. Aber er hat mindestens einen großen Vorteil: einmal gehört vergisst man ihn kaum wieder. Und das ist viel wert im Wahlkampf.

Die Europawahl war die erste Wahl, die den Piraten ermöglicht hat nun Gelder aus der Parteienfinanzierung zu bekommen. 85 Euro¢ pro Stimme, gedeckelt durch die Höhe der sonstigen Einnahmen (Spenden, Mitgliedsbeiträge) der Partei. Zum ersten Mal ist also etwas Geld da (bzw wird es dann nach der Auszahlung 2010 sein), was die kommenden Wahlen sicher spannend macht.

Aber auch andere Themen sind heiß:
* Internetzensur: wollen wir ein Netz wie in China? Wie wichtig ist uns die Pressefreiheit für unsere Demokratie?
* Netzneutralität: wollen wir, dass manche Anbieter nicht mehr oder nur langsam erreichbar sind, weil Provider die Konkurrenz bevorzugen?
* Patente: sind dazu da, um Investitionen zu schützen. Redet mal mit Mitarbeitern in großen Firmen, für was da Patente angemeldet werden: Zum Abschotten eines Marktes, also zum Verhindern von Konkurrenz. Mit allen schädlichen Wirkungen für unseren Wohlstand.
* Gesundheit: wollen wir eine Krankenkassenkarte (sogenannte "Gesundheitskarte"), über die auf unsere ganze Krankenakten zugegriffen werden kann? Arbeitgeber wollen das sicher, besonders im Vorstellungsgespräch...
* Innere Sicherheit: Fingerabdrücke von uns allen im Personalausweis? Bisher mussten die nur Verbrecher abgeben...

Wenn euch die Themen am Herzen liegen unterstützt doch die Kandidatur der Piraten zur Bundestagswahl. Formulare der Landesverbände hierzu finden sich unter http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2009

für die Direktkandidaten in BaWü:

Böblingen - Thomas Melchinger:
http://ich.waehlepiraten.de/baden-wuerttemberg/boeblingen

Nürtingen - Felix Koch:
http://ich.waehlepiraten.de/baden-wuerttemberg/nuertingen

Stuttgart I - Stefan Urbat:
http://ich.waehlepiraten.de/baden-wuerttemberg/stuttgart-1

Stuttgart II - Norbert Welk:
http://ich.waehlepiraten.de/baden-wuerttemberg/stuttgart-2

Karlsruhe-Stadt - Dennis Laurisch:
http://ich.waehlepiraten.de/baden-wuerttemberg/karlsruhe-stadt

Geschrieben von VigilNoctis am 13.06.2009 um 21:49:

Das ist ja praktisch.
Da könntest du doch sicherlich mal ne Aussage dazu machen, mit wem ihr in anderen Fragen als den angesprochenen sympathisiert?
Was ist der Standpunkt da generell? Wie sieht das praktisch aus? Haltet ihr euch da vollkommen raus? Entwickelt ihr da ne Meinung - wenn ja welche?

Wäre interessant, das mal erklärt zu kriegen.